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19.03.2020

Deutschland unter Hausarrest?



Alfred Koch

Der (ehemalige?) russische Oppositionspolitiker Alfred Koch dürfte seit mehreren Jahren in Deutschland leben.


Nun meldet es sich mit seinem Facebook-Posting zum aktuellen Geschehen in dem Aufenthaltsland zu Wort. Und stellt Fragen.

***
Alle Deutschen wurden nun faktisch unter Hausarrest gestellt. Schulen, Universitäten und andere Institutionen sind geschlossen, und die Wirtschaft wird direkt von der Regierung gesteuert. Der Wirtschaftsminister droht mit der Verstaatlichung. Finanzbehörden beginnen mit dem Inflationsauftrieb.

Im Land wurde de facto der Ausnahmezustand ausgerufen, und Bürgerrechte wurden in die äußerste Ecke gedrängt. Stattdessen fordert die Regierung Bewusstsein, Solidarität, Disziplin und Geschlossenheit angesichts der drohenden Gefahr.

Faktisch ist aber die Gefahr viel geringer als der Schaden, den die Regierung dem Land und den Bürgern unter dem Deckmantel der Vorbereitungen auf die Abwehr dieser Gefahr zufügt. Die Grenzen sind geschlossen und die Kommunikation mit der Außenwelt ist unterbrochen.
Auch die Grenze zu Österreich (!?) wurde regelrecht verbarrikadiert.

Nun meine Frage:
Finden denn Bundestagswahlen 2021 statt, oder werden sie auf unbestimmte Zeit verschoben?
Immerhin hat die Regierung bereits gesagt, dass die Pandemie ein Jahr lang, vielleicht auch zwei oder mehr andauern könnte.
Und wer wird ggf. über die Wahlverschiebung entscheiden? Nicht etwa die Regierung selbst?

Und wie passend erkrankte Friedrich Merz - Merkels Hauptgegner und Hauptbedrohung - am Coronavirus, nicht wahr?

Wann ist denn die sogenannte Quarantäne und de facto Ausnahmezustand zu Ende? Und ist das deutsche Grundgesetz derzeit überhaupt noch in Kraft? Inwieweit stimmen die Maßnahmen, die Frau Merkel so begeistert ergriffen hat, mit dem Grundgesetz überein?

Gebt es den Bundestag noch? Oder steht er vollständig unter der Kontrolle der Exekutive?

Und die letzten Fragen: Wo ist hier der Unterschied mit dem Jahr 1933? Weist diese Epidemie nicht etwa Ähnlichkeiten mit dem Reichstagsbrand auf?

Quelle
Deutschland unter Hausarrest? Rating: 4.5 Diposkan Oleh: Admin

Kommentare:

  1. 24. März 1933:
    Veröffentlichung des zunächst auf vier Jahre befristeten Ermächtigungsgesetzes im Reichsgesetzblatt (Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich) mit den Unterschriften des Reichskanzlers Hitler und des Reichspräsidenten Hindenburg[5]

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  2. Blackrockfotzenfritz ist nicht der Hauptgegener Merkels, sondern ein perfekter Klon der nächsten Generation.

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